Linke
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AfD und Linke fordern Russland-Teilnahme an Eishockey-WM 2027 in Deutschland
veröffentlicht am
Die AfD und die Linke verlangen, dass Russland an der Eishockey-Weltmeisterschaft 2027 teilnehmen darf, die in Düsseldorf und Mannheim ausgetragen wird.…
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Linke fordert vollständige Erfassung und Reduktion von Militäremissionen in den Klimazielen
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Die Fraktion Die Linke hat im Bundestag einen Antrag eingebracht, der verlangt, Militäremissionen vollständig in die nationalen Klimaziele aufzunehmen und zu…
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Die Linke erkundigt sich nach Bundeswehr-Auftritten in Schulen
veröffentlicht am
Abgeordnete der Fraktion Die Linke haben eine kleine Anfrage an die Bundesregierung zu den öffentlichen Auftritten der Bundeswehr im vierten Quartal…
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Bundestag-Ausschuss empfiehlt Gesetze zum automatischen Informationsaustausch bei Steuern
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Der Finanzausschuss des Bundestags empfiehlt die Verabschiedung von drei Regierungsgesetzentwürfen zur Umsetzung internationaler Vereinbarungen über den automatischen Austausch von Informationen. Diese…
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CDU verfehlt 5%-Hürde in Mecklenburg-Vorpommern, Linke gewinnt erstmals in Berlin
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Die Christdemokratische Union (CDU) ist bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern am 20. September mit 4,9% der Stimmen gescheitert und verfehlt damit…
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Die Linke lehnt geplante Hackback-Befugnisse für deutsche Sicherheitsbehörden ab
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Die Linke-Fraktion im Bundestag reicht einen Antrag gegen die geplante Cybersicherheitsgesetzgebung der Bundesregierung ein, die der BKA und der Bundespolizei offensive…
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Bundestag-Ausschuss ergänzt Tagesordnung zu digitalen Themen und KI-Regulierung
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Der Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung des Bundestags ergänzt die Tagesordnung seiner 29. Sitzung vom 10. Juni 2026 um drei Punkte.…
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Bundeswehr hält Details zur Übung Red Storm Charlie zurück
veröffentlicht am
Die Bundesregierung teilt mit, dass konkrete Orte, Zeiten und operative Details der für September in Hamburg geplanten Bundeswehr-Übung „Red Storm Charlie“…
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Kleine Anfrage zur deutschen Außenpolitik gegenüber dem Kosovo und der KFOR-Mission
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Abgeordnete der Linke-Fraktion, darunter Gökay Akbulut, Cansu Özdemir und Sören Pellmann, richten eine parlamentarische Anfrage an die Bundesregierung zu Deutschlands Außenpolitik…
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Die Linke fragt Bundesregierung nach Todesfällen unter Flüchtenden 2025
veröffentlicht am
Die Linke-Abgeordnete Clara Bünger reicht eine Kleine Anfrage bei der Bundesregierung ein, um detaillierte Informationen über Todesfälle und Verletzungen von Flüchtlingen…